Weko geht gegen Absprachen im Submissionswesen vor

publiziert: Dienstag, 19. Feb 2008 / 10:33 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 19. Feb 2008 / 11:37 Uhr

Bern - Die Wettbewerbskommission (Weko) will jetzt systematisch gegen Submissionsabsprachen vorgehen. Der Kampf gegen die Ausschaltung der Konkurrenz bei öffentlichen und privaten Aufträgen ist ein Schwerpunkt ihrer Tätigkeit in diesem Jahr.

Die Weko möchte eine striktere Bekämpfung von Submissionsabsprachen. (Symbolbild)
Die Weko möchte eine striktere Bekämpfung von Submissionsabsprachen. (Symbolbild)
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Wie die Weko an ihrer Jahrespressekonferenz in Bern mitteilte, will sie die Submissionsabsprachen schärfer unter die Lupe nehmen. Solche Absprachen seien keine Kavaliersdelikte, sondern schädigten die Wirtschaft und den Staat. Deshalb seien sie strikter zu bekämpfen.

Die Weko ist zuversichtlich, dass sie im Submissionswesen vermehrt unzulässige Wettbewerbseinschränkungen aufdecken und ahnden kann. Zusammen mit einer aktiven Kommunikation bei den Auftraggebern, besonders bei Bund, Kantonen und Gemeinden, will sie präventiv gegen Submissionsabreden vorgehen.

Verstärken will die Weko auch die internationale Zusammenarbeit. Länderübergreifende Kartelle würden von ihr und der EU parallel bearbeitet, ohne dass die eine Behörde von den Arbeiten der anderen profitieren könnte.

18 Untersuchungen

In ihrem Jahresbericht listet die Weko ihre Erfolge im Kampf gegen Kartelle auf. So büsste sie Swisscom Mobile wegen überhöhter Terminierungsgebühren mit 333 Millionen Franken und die Inseratevermittlerin PoubliGroupe mit 2,5 Millionen. Gegen beide Entscheide ist ein Rekurs beim Bundesverwaltungsgericht hängig.

Die Weko belegt ihre Wirkung mit den Preissenkungen im Automobil- und Telekommunikationsmarkt. Bei den Autos hat sich laut Weko-Präsident Walter Stoffel das Preisniveau an jenes der Nachbarländer angeglichen. Die Mobilfunkpreise sind seit Mitte 2005 um rund 15 Prozent gefallen, die Kreditkartengebühren ebenfalls gesunken.

Das Sekretariat der Weko beschäftigt 65 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Voll- oder Teilzeit. Es führte im letzten Jahr 18 Untersuchungen und 28 Vorabklärungen durch.

(tri/sda)

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