MP3-Player werden bald teurer

Sie konnten nicht belegten, dass sie die Interessen der Konsumenten im Zusammenhang mit der umstrittenen neuen Gebühr repräsentativ vertreten. Deshalb waren sie zum Verfahren vor der Eidg. Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten gar nicht erst zugelassen worden, was das Bundesgericht in seinem Urteil bestätigte.

Die Schiedskommission hatte die Abgabe auf digitalen Speichermedien im Januar 2006 genehmigt. Dagegen setzten sich vier Konsumentenorganisationen zur Wehr, weil dadurch nach ihren Angaben ein MP3-Player um 10 bis 30 Franken, ein Videorecorder mit integrierter Festplatte um 90 Franken teurer wird.

Dies war andererseits den Verwertungsgesellschaften zu wenig: ProLitteris, die Société suisse des auteurs, SUISA, Suissimage und Swissperform fochten den Entscheid der Schiedskommission ebenfalls an und verlangten gar eine höhere Abgabe.

Konsument zahlt zum Schluss

Die nun vom Bundesgericht geschützte Einführung einer Urheberrechtsgebühr auf digitalen Speichermedien betrifft die Konsumenten nicht direkt. Die Abgabe wird bei den Herstellern und Importeuren erhoben und von diesen allenfalls auf die Kundschaft überwälzt. Der Tarif tritt am 1. September in Kraft und gilt danach 22 Monate.

Bei den unterlegenen Konsumentenorganisationen ist die Enttäuschung gross. Nicht verstanden wird vor allem, dass auf ihre Beschwerde nicht eingetreten wurde.

SKS enttäuscht

Die Schweizerische Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) ist sowohl über das Urteil wie auch über die Absage an die Legitimation als Beschwerdeführerin entrüstet. Mit dem Urteil öffne das Bundesgericht Tür und Tor für Abgaben auf allen möglichen Geräten.

Begrüsst wird das Urteil hingegen von Suisa, ProLitteris, SSA, Suisseimage und Swissperform. Der Entscheid ermögliche, ein System weiterzuführen, das sich sowohl für Künstler als auch für Konsumenten bewährt habe, heisst es in einer gemeinsamen Mitteilung.

(fest/sda)