Kein Verkaufsverbot
Streit um «iPad»: Proview in den USA abgeschmettert
publiziert: Donnerstag, 10. Mai 2012 / 13:40 Uhr
Das iPad darf weiter verkauft werden.
Das iPad darf weiter verkauft werden.

Im Streit um die iPad-Namensrechte für China ist die Firma Proview mit dem Versuch gescheitert, Apple mit einer zusätzlichen Klage in den USA weiter unter Druck zu setzen und den Verkauf des Tablets zu verbieten.

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Ein Richter in Kalifornien schmetterte die Klage ab, wie die Finanznachrichtenagentur Bloomberg und das «Wall Street Journal» (WSJ) berichteten. Das Gericht folgte damit einem Antrag von Apple, der besagte, dass der Fall zunächst eine Klärung vor den Gerichten in Hong Kong bedarf. Ein erstes finanzielles Angebot zur Schlichtung des Streits seitens Apple hatte Proview vor einigen Tagen aufgrund der als zu gering erachteten Summe abgelehnt.

Apple hat es in dem Konflikt mit mehreren Proview-Unternehmen zu tun. Der US-Konzern hatte die weltweiten Rechte für den Namen iPad nach eigenen Angaben 2009 über die britische Mantelgesellschaft IP Applications Development von Proview Electronics aus Taiwan gekauft. Es ist auch die Firma, die in Kalifornien die nun abgelehnte Klage wegen Betrugs angestrengt hatte.

In China gibt die dortige Schwesterfirma Proview Shenzhen heute an, mit dem Geschäft von 2009 nichts zu tun gehabt zu haben. Deswegen seien die iPad-Namensrechte für China bis heute unter Proview Shenzhen registriert. Beide Unternehmen gehören der pleitegegangenen Proview International Holding in Hong Kong.

Streit muss in China ausgetragen werden

Der kalifornische Richter folgte der Auffassung von Apple, dass die Streitigkeiten gemäss dem damaligen Vertrag in Hong Kong und nicht in den USA ausgefochten werden müssten. Proview Electronics warf Apple vor, falsche Angaben unter anderem zum Verwendungszweck des Markenamens gemacht zu haben. Apple habe insgesamt 35 000 britische Pfund bezahlt. Proview hatte unter dem Namen IPAD zuvor einen Computer vorgestellt, der äusserlich an Apples erste iMacs erinnerte.

Apple sieht sich in dem Streit mächtigen chinesischen Banken gegenüber, die hinter Proview Shenzhen stehen, weil sie Forderungen in zweistelliger Millionen-Dollar-Höhe eintreiben wollen. Zu den Gläubigern gehören unter anderen die Bank of China und die Minsheng Bank.

Zuletzt machte Apple nach Angaben der Anwälte von Proview Shenzhen ein finanzielles Angebot, das die Chinesen jedoch zu niedrig fanden. Im April hatte das Staatliche Industrie- und Handelsamt Chinas dem chinesischen Unternehmen den Rücken gestärkt. Nach den Vorschriften sei Proview der rechtlich registrierte Besitzer der Marke iPad in China, hatte Vizeminister Fu Shuangjian öffentlich erklärt.

(Rita Deutschbein/teltarif.ch)

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