Keine Playstation im Knast
publiziert: Freitag, 2. Feb 2007 / 13:53 Uhr / aktualisiert: Freitag, 2. Feb 2007 / 16:26 Uhr

Lausanne - Ein Untersuchungshäftling im Bezirksgefängnis Zofingen AG muss sich damit abfinden, dass er nicht mit seiner Playstation spielen darf. Laut Bundesgericht ist das Verbot zur Nutzung der Spielkonsole mit der Bundesverfassung vereinbar.

Mit dem Playstation-Verbot müsse der Insasse lediglich auf eine Annehmlichkeit verzichten, argumentierten die Richter.
Mit dem Playstation-Verbot müsse der Insasse lediglich auf eine Annehmlichkeit verzichten, argumentierten die Richter.
Der Mann sitzt seit März 2006 in Untersuchungshaft. Im Mai hatte er die Anstaltsdirektion darum ersucht, eine Playstation 2 nutzen zu dürfen. Das Anliegen wurde ihm verwehrt, im vergangenen Oktober auch vom Aargauer Regierungsrat. Der Häftling gelangte daraufhin ans Bundesgericht, das seine Beschwerde nun abgewiesen hat.

Er hatte sich auf das Grundrecht der persönlichen Freiheit berufen. Laut den Lausanner Richtern ist es indessen mit der Verfassung vereinbar, wenn die Hausordnung des Bezirksgefängnisses Zofingen das Mitnehmen privater elektronischer Geräte verbietet.

Breiter Zugang zu Unterhaltungsmöglichkeiten

Im Gegenzug würden den Inhaftierten Radio- und gegen Gebühr auch Fernsehgeräte zur Verfügung gestellt. Zudem hätten sie Zugang zur hauseigenen Bibliothek und könnten sich Bücher und Zeitschriften liefern lassen. Damit werde den Häftlingen ein sehr breiter Zugang zu verschiedenen Unterhaltungsmöglichkeiten geboten.

Mit dem Playstation-Verbot müsse der Insasse lediglich auf eine Annehmlichkeit verzichten. Im übrigen habe der Regierungsrat zu Recht auf die Gefahr eines Missbrauchs hingewiesen. An der Zulässigkeit des Verbots ändere auch nichts, dass private Playstations in anderen Kantonen in der U-Haft offenbar erlaubt seien. (Urteil 1P.780/2006 vom 22.1.2007; keine BGE-Publikation)

(fest/sda)

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