Handy-Urhebervergütung: SWICO zieht vor Gericht
publiziert: Donnerstag, 1. Jul 2010 / 15:13 Uhr

Zürich/Bern - Der Wirtschaftsverband für die digitale Schweiz (SWICO) hat eine Klage gegen die pauschale Urheberrechtsvergütung auf «Musikhandys» eingereicht.

Erhalten die Urheber eine Entschädigung nach dem Giesskannenprinzip?
Erhalten die Urheber eine Entschädigung nach dem Giesskannenprinzip?
4 Meldungen im Zusammenhang
Der «Gemeinsame Tarif 4e» war im März von der Eidgenössischen Schiedskommission genehmigt worden und sollte am 1. Juli in Kraft treten.

Nun beschäftigt sich jedoch das Bundesverwaltungsgericht in Bern mit der Causa. Wie der Verband mitteilt, werden Potenzialbesteuerungen sowie mehrfache und pauschalisierte Abgaben generell abgelehnt.

«Den Urhebern steht eine Entschädigung zu, aber nicht in Form einer generellen Abgabe, die nach dem Giesskannenprinzip verteilt wird», meint SWICO-Geschäftsführer Paul Brändli im Gespräch. Die Schiedskommission hatte einen gemeinsamen Tarif für Handys vorgesehen, «mit denen typischerweise urheberrechtlich geschützte Werke und Leistungen kopiert werden». Anhand der Vergütung auf digitale Speicher in Mobiltelefonen für Musik oder Videos sollten Urheber sowie Leistungsschutzberechtigte entschädigt werden.

0,30 Franken pro Gigabyte

Dem SWICO zufolge ist der Tarif aber insbesondere aufgrund der Multifunktionalität der betroffenen Geräte abzulehnen. «Die Speicher können zu verschiedenen Zwecken und für mehrere Applikationen verwendet werden», betont Brändli. Das Kriterium der Massennutzung für das Speichern und Abspielen von MP3-Dateien sei daher nicht gegeben. Zudem sei die Definition der Verwertungsgesellschaft SUISA für den Begriff «Musikhandy» ungenügend und nicht praktikabel.

Wie bei MP3-Playern sollten nach dem Entscheid der Schiedskommission Hersteller und Importeure der Geräte bzw. der entsprechenden Speicher besteuert werden. Ein Gigabyte Speicher sollte demnach mit einer Abgabe in Höhe von 0,30 Franken belegt werden. Nach Ansicht des SWICO handelt es sich dabei um eine «pauschale Geräteabgabe, die unnötig ist».

(ht/pte)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese egadgets.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Zürich - Für Urheberrechtsvergütungen werden bis Ende 2016 sechs bis zwölf Rappen pro Gigabyte (GB) Speicherplatz auf ... mehr lesen
Die Einigung gilt für die Jahre 2010 bis 2016.
Tablets werden etwas teurer in der Anschaffung.
eGadgets Bern - Die Verwertungsgesellschaft Suisa will eine Kopierabgabe auf Tablet-Computern einführen. «Werden auf diese Geräte ... mehr lesen
San Francisco/Zürich - Bereits im Herbst dieses Jahres dürfte Google mit einem eigenen Dienst für Musikverkauf im Internet starten. ... mehr lesen
Musik kaufen ohne ein lästiges Programm zu installieren: Google Music.
Ausgediente Bildschirme, Computer und sonstige Elektronikgeräte können recycliert werden.
Green Investment Im Jahr 2009 haben mehr Schweizerinnen und Schweizer ihre alten Elektro- und Elektronikgeräte in die ... mehr lesen
Die professionelle SMS-Businesslösung
aspsms.com
Katharinengasse 10
9000 St. Gallen
Verkaufen Sie uns Ihr Handy, Tablet oder iPod
Die professionelle und zeitgemässe Zweifaktor-Authentisierung
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. 13
Zum passenden Video dank vitrivr.
«vitrivr»  Informatiker der Universität Basel haben ein Verfahren entwickelt, das eine Suche in Bild- und Videodatenbanken mithilfe von Handskizzen ermöglicht. 
eGadgets Ringe mit NFC-Technologie  Die von Cornetto entwickelten «Commitment Rings» verhindern, dass Pärchen getrennt voneinander Serien über das Streaming-Portal Netflix ansehen.  
Die App sucht für den User nach der passenden Hilfskraft in der Umgebung. (Symbolbild)
In 50 Minuten zur passenden Putzfrau  Der junge Mailänder Hochschulabgänger Gabriele Di Bella hat mit «Il mio Supereroe» («Mein ...  
Titel Forum Teaser
  • kubra aus Berlin 3232
    Danke für die gelebte Pressefreiheit. Damit mein ich durchaus auch den ... heute 16:09
  • Kassandra aus Frauenfeld 1777
    Nur ein ziemlicher Trottel kann annehmen, dass es etwas mit Zivilcourage zu hat, wenn er an einer ... Fr, 17.06.16 12:02
  • Kassandra aus Frauenfeld 1777
    Meine Anwälte sagen: "Aus einem Esel wird wird in tausend Jahren kein Golfisch, ... Di, 14.06.16 20:10
  • jorian aus Dulliken 1754
    Saudumm? Die Frage ist nur WER! Sie haben mich verleumdet. Sie haben übel über mich geredet! (Dies ... Di, 14.06.16 03:57
  • Kassandra aus Frauenfeld 1777
    Wer Kritik als persöliche Beleidigung empfindet, wer Kritik als mundtot-machen ... So, 12.06.16 12:24
  • Kassandra aus Frauenfeld 1777
    Sehr, sehr traurig... Für den Jorian ist eine Redaktion eine Anstalt, die Zenzur immer dann ... Mo, 06.06.16 21:11
  • mcdale aus St. Gallen 106
    Pech aber auch Mit den Freidenkern wollte man unabhängig erscheinen, vergass aber ... Fr, 03.06.16 11:36
  • Pacino aus Brittnau 730
    Gute, unzensierte Plattform . . . . . . es ist echt schade darum. Klar wurden gelegentlich Blogger auch ... Fr, 03.06.16 09:19
Rund 50 Prozent der beleidigenden Tweets werden von Frauen gesendet. (Symbolbild)
DOSSIER Social Media Frauenfeindlichkeit auf Twitter bleibt ein Problem Auch wenn der Twitter-CEO Dick Costello ...
Der schnellste iPhone Reparaturservice der Schweiz.
iPhone SOS
Badhausstrasse 40
2503 Biel/Bienne
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mi Do
Zürich 13°C 25°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt, Regen
Basel 14°C 25°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich Wolkenfelder, kaum Regen
St. Gallen 13°C 23°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich Wolkenfelder, kaum Regen
Bern 11°C 24°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt, Regen
Luzern 12°C 25°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich Wolkenfelder, kaum Regen
Genf 11°C 26°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig Wolkenfelder, kaum Regen
Lugano 16°C 25°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich gewitterhaft
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten