Patentstreit
Apple nimmt iPhones und iPads vom deutschen Markt
publiziert: Freitag, 3. Feb 2012 / 14:06 Uhr / aktualisiert: Freitag, 3. Feb 2012 / 22:48 Uhr
Alle Geräte sind über den Handel weiterhin zu kaufen.
Alle Geräte sind über den Handel weiterhin zu kaufen.

Mannheim - Der Patentstreit zwischen Apple und Motorola ist um eine Episode reicher: Vorübergehend stoppte Apple am Freitagvormittag in seinem deutschen Online-Shop vorübergehend den Verkauf mehrerer iPhone- und iPad-Modelle.

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Einige Stunden später kündigte Apple dann an, die Geräte «in Kürze» wieder online zu vertreiben. Das Oberlandesgericht in Karlsruhe habe als Berufungsinstanz den Vollzug eines Verkaufsverbotes vorerst gestoppt, teilte ein Apple-Sprecher der Nachrichtenagentur dpa mit.

Im Streit geht es um ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 9. Dezember 2011, das die Verletzung eines Mobilfunk-Patentes von Motorola durch Apple festgestellt hatte. Apple legte Berufung ein, weil Motorola es mehrfach abgelehnt habe, das Patent zu «akzeptablen» Bedingungen zu lizenzieren, obwohl es bereits vor Jahren zu einem sogenannten Industrie-Patent erklärt worden sei.

iPhone 4S nicht betroffen

Betroffen waren die älteren Modelle iPhone 3G, iPhone 3GS, und iPhone 4 sowie alle UMTS-fähigen iPad-Computer, nicht aber das aktuelle Modell iPhone 4S.

Die Auseinandersetzungen um sogenannte standard-essenzielle Patente, ohne die eine Technologie wie etwa UMTS im Prinzip nicht umgesetzt werden kann, sind zuletzt immer mehr in den Mittelpunkt gerückt. Apple, Motorola und Samsung tragen derzeit weltweit Patentstreitigkeiten aus und beschäftigen damit unter anderem auch in Deutschland mehrere Gerichte.

(bg/sda)

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